Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich / Vertragsgegenstand

1.1 TELE90 bietet Telekommunikations-, Internet-, Hosting-, IT- sowie Colocation-Dienstleistungen an. Diese AGB gelten für alle Leistungen, Angebote und Verträge.

1.2 Ergibt sich der Umfang der Leistung nicht aus einer Leistungsbeschreibung oder einem Produktinformationsblatt, so gilt das, was vertraglich vereinbart wurde, insbesondere im Rahmen individueller Angebote oder schriftlicher Kommunikation. Eine Preisliste, sofern vorhanden, ist Bestandteil des Vertrages; andernfalls gelten die auf der Website veröffentlichten Preise oder individuell vereinbarte Entgelte.

1.3 TELE90 behält sich vor, diese AGB zu ändern, soweit dies gesetzlich zulässig und dem Kunden zumutbar ist. Der Kunde wird hierüber mindestens einen Monat im Voraus informiert. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang in Textform widerspricht. Ein Widerspruch kann zur Folge haben, dass TELE90 das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigt.

2. Vertragsschluss

2.1 Angebote von TELE90 sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch Annahme des Kundenangebots durch TELE90 (z. B. per Auftragsbestätigung, Bereitstellung oder Freischaltung) zustande.

2.2 Der Vertragsschluss kann online, schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Ein Schweigen von TELE90 stellt keine Annahme dar.

2.3 Für die Vertragsdurchführung ist die Bereitstellung notwendiger Informationen und Unterlagen durch den Kunden erforderlich.

2.4 Eine Abtretung von Rechten oder eine Vertragsübertragung bedarf der vorherigen Zustimmung der jeweils anderen Partei. TELE90 darf den Vertrag jedoch auf ein verbundenes Unternehmen im Sinne des § 15 AktG übertragen.

3. Leistungen und Verfügbarkeit

3.1 TELE90 erbringt die Leistungen nach dem Stand der Technik. Art und Umfang ergeben sich aus dem Vertrag.

3.2 Eine durchschnittliche Verfügbarkeit von 97 % im Jahresmittel wird angestrebt. Wartungen, behördliche Anordnungen, Havarien und Höhere Gewalt können die Verfügbarkeit einschränken.

3.3 TELE90 stellt in der Regel nur den Zugang zum Internet bereit und haftet nicht für externe Inhalte oder Dienste Dritter.

3.4 TELE90 ist berechtigt, technische Systeme zu aktualisieren, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

3.5 TELE90 kann sich zur Leistungserbringung geeigneter Subunternehmer bedienen. Diese gelten nicht als Erfüllungsgehilfen im Sinne des § 278 BGB.

3.6 Bei Virtualisierungs-Diensten (z. B. Cloud Server) führt TELE90 regelmäßige Datensicherungen durch. Es besteht jedoch keine Verpflichtung zur Sicherstellung von Datenverfügbarkeit oder Wiederherstellbarkeit, sofern keine individuelle Vereinbarung besteht. Der Kunde bleibt verantwortlich für die Sicherung geschäftskritischer Daten.

3.7 Kunden von Colocation- oder vergleichbaren Leistungen sind verpflichtet, auf eigene Kosten für ausreichenden Versicherungsschutz (z. B. gegen Feuer, Einbruchdiebstahl, Wasserschäden, Betriebsunterbrechung) zu sorgen.

3.8 TELE90 bemüht sich, erkannte Störungen unverzüglich zu beseitigen. Verbindliche Reaktionszeiten bestehen nur bei ausdrücklicher SLA-Vereinbarung.

4. Hardware / Eigentumsvorbehalt

4.1 Von TELE90 überlassene Hardware bleibt Eigentum von TELE90. Der Kunde hat diese sorgfältig zu behandeln und nach Vertragsende zurückzugeben.

4.2 Beim Kauf geht das Eigentum erst nach vollständiger Bezahlung auf den Kunden über. Eine Veräußerung vor Ablauf von sechs Monaten ist unzulässig.

4.3 Der Kunde haftet für Beschädigung oder Verlust, soweit er dies zu vertreten hat.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Ist keine solche vorhanden, gelten die auf der Website genannten Preise oder individuell vereinbarte Konditionen.

5.2 Rechnungen sind innerhalb von 7 Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig, entweder durch Überweisung oder im Rahmen eines SEPA-Lastschriftmandats. Der Lastschrifteinzug erfolgt frühestens einen Werktag nach Rechnungsstellung.

5.3 Grundentgelte und nutzungsunabhängige Entgelte werden monatlich im Voraus berechnet. Verbrauchsabhängige Entgelte werden rückwirkend für den Vormonat in Rechnung gestellt.

5.4 Bei Zahlungsverzug gelten gesetzliche Verzugszinsen (§§ 288 BGB). Mahnkosten betragen 5,00 € für die erste und 10,00 € für die zweite Mahnung.

5.5 TELE90 ist berechtigt, bei Zahlungsverzug oder begründeten Zweifeln an der Bonität des Kunden eine Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Kommt der Kunde dem nicht nach, kann TELE90 den Vertrag außerordentlich sowie ordentlich kündigen oder Leistungen aussetzen.

5.6 Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden ist nur zulässig, wenn diese unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von TELE90 ausdrücklich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht darf nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Vertragslaufzeit / Kündigung

6.1 Sofern nicht anders vereinbart, laufen Verträge auf unbestimmte Zeit und sind mit Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar.

6.2 Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Seiten vorbehalten (z. B. Insolvenz, Zahlungsverzug, schwere Pflichtverletzung).

7. Sperrung / Aussetzung der Leistungen

7.1 TELE90 kann Leistungen vorübergehend sperren, wenn:

• ein Zahlungsverzug vorliegt,
• Gefährdung von Netzintegrität / Sicherheit droht,
• missbräuchliche Nutzung oder Rechtsverstöße bestehen,
• erhebliche Bonitätsprobleme auftreten.

7.2 Die Grundgebühr bleibt auch während der Sperrung fällig. Kosten für Sperrung und Wiederfreischaltung können berechnet werden.

8. Pflichten des Kunden

8.1 Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste rechtmäßig zu nutzen und keine Eingriffe in Netzstrukturen vorzunehmen.

8.2 Der Kunde hat Änderungen seiner Kontaktdaten unverzüglich mitzuteilen und Zugangsdaten sicher aufzubewahren.

8.3 Bei Nutzung eigener Endgeräte trägt der Kunde die volle Verantwortung für Funktion und Kompatibilität.

8.4 Kunden, die Colocation oder vergleichbare Leistungen beziehen, tragen die Verantwortung für alle eingebrachten Gegenstände.

9. Bonitätsprüfung und Datenschutz

9.1 TELE90 behält sich vor, zur Bonitätsprüfung vor oder während der Vertragslaufzeit Daten an Wirtschaftsauskunfteien wie die SCHUFA Holding AG, Creditreform und CRIF Bürgel zu übermitteln und Auskünfte einzuholen. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse zur Vermeidung von Zahlungsausfällen).

9.2 Personenbezogene Daten werden ausschließlich gemäß der DSGVO, dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und dem Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) verarbeitet. Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung.

10. Haftung / Gewährleistung

10.1 TELE90 haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

10.2 Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für mittelbare Schäden besteht keine Haftung, außer bei grobem Verschulden.

10.3 Die gesetzliche Haftung bei Körperverletzungen, nach Produkthaftungsgesetz oder wegen arglistiger Täuschung bleibt unberührt.

10.4 Die Gewährleistung für neue Hardware beträgt 24 Monate, für gebrauchte 12 Monate.

10.5 Der Kunde ist für eine regelmäßige, dem Risiko angemessene Datensicherung verantwortlich. TELE90 haftet nicht für Datenverlust, sofern dieser auf fehlender Sicherung durch den Kunden oder durch Umstände außerhalb des Verantwortungsbereichs von TELE90 beruht.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist ausschließlich Nürnberg (Deutschland), sofern dem keine zwingenden gesetzlichen Regelungen entgegenstehen.

11.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.

Anbieter

TELE90 Telecom GmbH
Kirchenweg 13a
90419 Nürnberg

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